Plan-Soft Einrichtungsplanung GmbH

Der IT-Dienstleister

Wir möchten uns Ihnen als deutschlandweit und international tätiges IT-Systemhaus vorstellen. Gegründet im Jahr 1993, betreuen wir seitdem einen stetig wachsenden Kundenkreis. Spezialisiert sind wir in mehreren Bereichen der IT-Branche. Was wir alles für Sie tun finden Sie auf unseren Seiten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die Lieferungen und Leistungen der Plan-Soft Einrichtungsplanung GmbH (nachfolgend Plan-Soft) erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Auf die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller wird ergänzend Bezug genommen.
1.2 Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie durch die Plan-Soft ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Das gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder mit dem Kunden geschlossener Verträge.
1.3 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen am Firmensitz der Plan-Soft zur Einsicht bereit. Auf Wunsch werden die AGB in schriftlicher Form ausgehändigt. Zusätzlich sind sie online auf der Homepage der Plan-Soft abrufbar.


2. Angebot, Vertragsabschluss, Lieferungen und Leistungen

2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher oder fernschriftlicher Auftragsbestätigung der Plan-Soft, spätestens durch Annahme der Lieferung durch den Kunden, zustande.
2.2 Die Rechte zur Teillieferung und deren Fakturierung bleiben ausdrücklich vorbehalten.
2.3 Die Plan-Soft ist berechtigt, abweichend von der Bestellung des Kunden geänderte, verbesserte oder angepasste Waren oder Leistungen zu liefern, soweit dies dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen der Plan-Soft zumutbar ist. Insbesondere bleiben dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung vorbehalten.
2.4 Die Plan-Soft ist berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, sofern der Kunde falsche Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit gemacht hat oder Tatsachen eintreten, die zur objektiv fehlenden Kreditwürdigkeit des Kunden führen, sofern der Leistungsanspruch der Plan-Soft dadurch gefährdet ist.


3. Lieferungen und Leistungen, Gefahrübergang

3.1 Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindliche Termine vereinbart werden. Die Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch die Plan-Soft.
3.2 Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen der Plan-Soft vereinbart und versteht sich vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung und unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei der Plan-Soft oder beim Hersteller eintreten (insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen). Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Verlängert wird auch eine in diesem Falle evtl. vom Kunden gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses. Führen solche Ereignisse zu einem Leistungsaufschub von mehr als zwei Monaten, kann der Kunde unabhängig von anderen Rücktrittsrechten vom Vertrag zurücktreten. Plan-Soft behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die durch eines der o. g. Ereignisse hervorgerufene Lieferverzögerung länger als sechs Wochen andauert, dies nicht von der Plan-Soft zu vertreten ist und der Kunde unverzüglich schriftlich benachrichtigt wird.
3.3 Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde bzw. der Empfang des elektronischen Versandes bestätigt wurde, soweit keine anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Verzögert sich die Versendung versandbereiter Ware aus Gründen, die nicht von der Plan-Soft zu vertreten sind, so können die Vertragsprodukte auf Kosten und Gefahr des Kunden eingelagert werden.
3.4 Die Wahl des Versandweges bleibt der Plan-Soft vorbehalten, insbesondere kann diese, falls erforderlich, einen betriebsfremden Spediteur beauftragen, sofern nicht der Kunde hierüber vor Ablauf der Lieferfrist eine Bestimmung trifft.
3.5 Bei der Überlassung von Software umfasst die Lieferung die Überlassung der Programme in ablauffähiger Form.
3.6 Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen, spätestens aber mit unmittelbarer Übergabe an den Kunden oder dessen Beauftragte auf den Kunden über. Bei Lieferung und Installation durch die Plan-Soft geht die Gefahr mit dem Einbau auf den Kunden über. Sämtliches gilt jeweils auch für Teillieferungen und dann, wenn eine frachtfreie Lieferung vereinbart ist.


4. Preise und Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

4.1 Wenn nicht anders vereinbart, verstehen sich die angebotenen Preise zuzüglich jeweils geltender Umsatzsteuer. Forderungen werden ohne jeden Abzug mit Rechnungsstellung fällig. Rechnungsstellung erfolgt mit Lieferung/ Leistung. Wechsel und Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Bei Überschreitung der Zahlungstermine hat der Kunde, sofern er kein Verbraucher ist, ohne weitere Mahnung die banküblichen Zinsen zu zahlen, das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.
4.2 Der Kunde kann gegen Ansprüche von Plan-Soft nur mit Ansprüchen aus Gegenforderungen aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig tituliert sind; ein Zurückbehaltungsrecht kann nur in dem Fall geltend gemacht werden, so es auf Ansprüchen aus dem Vertrag beruht, aus welchem Plan-Soft die Forderung zusteht.


5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Das Vertragsprodukt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem zugrundeliegenden Vertrag Eigentum der Plan-Soft bzw. des Rechteinhabers am vertragsgegenständlichen Produkt. Plan-Soft ist berechtigt, das Vertragsprodukt zurückzunehmen, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.
5.2 Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- oder Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde Plan-Soft unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Plan-Soft die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den der Plan-Soft entstandenen Ausfall.
5.3 Ist der Kunde kein Verbraucher, gelten darüber hinaus folgende Regelungen:
5.3.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die der Plan-Soft aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden der Plan-Soft die folgenden Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen nach Wahl durch die Plan-Soft freigegeben werden, wenn und soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt: Das Vertragsprodukt bleibt Eigentum der Plan-Soft bis zur Erfüllung aller, auch zukünftiger, Forderungen aus diesem Vertrag und darüber hinaus aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden.
5.3.2 Bei Zahlungsverzug, auch aus anderen und zukünftigen Lieferungen oder Leistungen der Plan-Soft an Kunden, oder bei Vermögensverfall des Kunden darf die Plan-Soft zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes an der Vorbehaltsware die Geschäftsräume des Kunden betreten und die Vorbehaltsware an sich nehmen.
5.3.3 Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder die Pfändung des Liefergegenstandes durch die Plan-Soft gelten nicht als Vertragsrücktritt, sofern der Kunde Kaufmann ist.
5.3.4 Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der Plan-Soft. Für die Bewertung der Sicherheiten ist bei der Vorbehaltsware der geltende Netto-Listenpreis der Plan-Soft maßgeblich.
5.4 Für Test- und Vorführzwecke gelieferte Software und Gegenstände bleiben im Eigentum der Plan-Soft. Sie dürfen vom Kunden oder Vertriebspartner nur aufgrund gesonderter Vereinbarung mit der Plan-Soft über den Test- und Vorführzweck hinaus benutzt werden.
5.5 Die Plan-Soft ist berechtigt, zur Wahrung ihrer Rechte an den Kunden Softwarelizenzen zeitlich zu begrenzen. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden.


6. Gewährleistung

6.1 Der Kunde hat das Vertragsprodukt unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen. Offensichtliche Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich gegenüber Plan-Soft anzuzeigen. Ist der Kunde kein Verbraucher, gilt abweichend §377 HGB. Vorstehende Bestimmungen gelten auch bei Rücksendungen nach Mängelbeseitigung bzw. entgeltlicher Serviceleistung an den Kunden. Die beschädigten Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung der Beschädigung befinden, zur Besichtigung durch Mitarbeiter der Plan-Soft oder durch den jeweiligen Hersteller bereit zu halten, sofern eine Aufforderung durch Plan-Soft binnen einer Woche nach Anzeige der Mängel erfolgt.
6.2 Im Übrigen verjähren Mängelansprüche des Kunden, der kein Verbraucher ist, nach einem Jahr. Der Verkauf von gebrauchten Sachen erfolgt an Käufer, die keine Verbraucher sind, unter Ausschluss der Mängelhaftung, bei Verbrauchern verjähren diese Ansprüche nach einem Jahr. Ausgenommen sind jeweils Ansprüche, denen insbesondere Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder ein Personenschaden zugrunde liegen. Haftung für Sachmängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ist gegenüber Kunden, die keine Verbraucher sind, ausgeschlossen.
6.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf: falsche oder fehlerhafte Betriebssoftware, unsachgemäßen Gebrauch und Bedienungsfehler durch den Kunden oder Dritte, betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, Betrieb mit falscher Stromart oder Spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, es sei denn, es wird nachgewiesen, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Mängel, die darauf zurückzuführen sind, dass die Vertragsgegenstände vom Anwender oder Kunden selbst geändert oder erweitert wurden, es sei denn, der Anwender oder Kunde weist nach, dass solche Änderungen oder Erweiterungen für den Mangel nicht ursächlich sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden.
6.4 Der Kunde ist für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich. Bei einem von Plan-Soft verschuldeten Datenverlust haftet Plan-Soft deshalb ausschließlich für die Kosten der Vervielfältigung der Daten von den von Plan-Soft zu erstellenden Sicherungskopien und für die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären.
6.5 Im Falle der Arglist und im Falle der Übernahme einer Garantie durch Plan-Soft bleiben die gesetzlichen Bestimmungen für Gewährleistungsrechte unberührt. Unabhängig davon gibt die Plan-Soft etwaige weitergehende Garantie- und Gewährleistungszusagen der Hersteller in vollem Umfang an den Kunden weiter, ohne dafür selbst einzustehen. Technische Daten und Beschreibungen in Produktinformationen allein stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar. Selbstständige Garantieversprechen, Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien im Rechtssinne liegen nur dann vor, wenn diese ausdrücklich und schriftlich jeweils als solche gekennzeichnet sind. Plan-Soft übernimmt keine Gewähr dafür, dass Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.
6.6 Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl der Plan-Soft Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Plan-Soft hat für jeden aufgetretenen Mangel zwei Nachbesserungsversuche zur Verfügung. Die Mängelbeseitigung durch Plan-Soft kann auch durch telefonische oder schriftliche oder elektronische Handlungsanweisung an den Kunden erfolgen. Ist Plan-Soft mit der Nacherfüllung innerhalb der ersten zwei Nachbesserungsversuche nicht erfolgreich, ist der Kunde berechtigt, eine angemessene letzte Nachfrist zu setzen, die mindestens zwei weitere Nachbesserungsversuche ermöglicht. Im Übrigen ist der Kunde nach seiner Wahl zur Minderung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Mängel werden nach Wahl der Plan-Soft am Sitz der Plan-Soft oder am Aufstellungsort nachgebessert oder repariert. Sofern Plan-Soft den Kunden hierzu auffordert, hat dieser das Vertragsprodukt auf Kosten von Plan-Soft an diese zu übersenden.
6.7 Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist die Plan-Soft berechtigt, alle Aufwendungen ersetzt zu verlangen. Kosten der Überprüfung, Nachbesserung und Reparatur werden zu den jeweils gültigen Servicepreisen der Plan-Soft berechnet.


7. Haftungsbeschränkungen

Plan-Soft haftet für Schäden gleichgültig aus welchen Rechtsgründen, im Falle von vorsätzlicher oder grob fahrlässiger, nicht jedoch fahrlässiger Pflichtverletzung durch Plan-Soft selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten) sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Plan-Soft auch im Falle von fahrlässiger Pflichtverletzung. Bei Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung für vertragsuntypische, nicht vorhersehbare Schäden und entfernte Mangelfolgeschäden ausgeschlossen. Unberührt bleibt die Haftung von Plan-Soft, unabhängig ob ein Verschulden vorliegt, im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels, der Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Für den Fall, dass dem Kunden ein Anspruch auf Verzugsschadenersatz zusteht, wird dieser bei einfacher Fahrlässigkeit auf höchstens 5% der vereinbarten Vergütung beschränkt.


8. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter

Die Überlassung von Softwareprogrammen erfolgt gemäß den Lizenzbedingungen des jeweiligen Lizenzgebers. Der Rechte- und Leistungsumfang ergibt sich aus diesen Bedingungen sowie den Leistungsbeschreibungen und sonstigen Benutzerhinweisen.


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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Schulungen

1. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Schulungen gelten für die Durchführung sämtlicher Schulungen durch die Plan-Soft Einrichtungsplanung GmbH (im Folgenden Plan-Soft genannt). Ergänzend gelten die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Plan-Soft, sofern nachstehend nichts anderes geregelt ist.
1.2 Geschäftsbedingungen des Schulungsteilnehmers (im folgenden Teilnehmer genannt) gelten nicht, auch wenn Plan-Soft ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Gleiches gilt auch dann, wenn Plan-Soft in Kenntnis entgegenstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Teilnehmers die geschuldeten Leistungen bewirkt.
1.3 Die Teilnahme an einer von Plan-Soft durchgeführten Schulung setzt die schriftliche Bestätigung des Schulungstermins von Plan-Soft voraus. Vorhergehende Anmeldungen durch den Teilnehmer sind solange unverbindlich. Art und Umfang der von Plan-Soft zu erbringenden Schulungsleistungen ergeben sich aus dem Angebot des Schulungstermins. Der Vertrag über die Erbringung der Leistungen kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung des Schulungstermins durch Plan-Soft zustande.
1.5 Der Schulungsvertrag kommt in jedem Fall unabhängig von einem späteren Software- oder Produkterwerb durch den Teilnehmer zustande und besteht mit allen aus dem Schulungsvertrag folgenden Rechten und Pflichten fort, auch wenn eine weiter andauernde Geschäftsverbindung zu Plan-Soft nicht zustande kommt.


2. Durchführung der Schulungen

2.1 Plan-Soft führt die Schulungen in der Regel selbst oder durch von Plan-Soft beauftragte Dritte durch und ist in der Wahl der jeweiligen Referenten frei. Plan-Soft ist berechtigt, die Durchführung des Vertrages einem Dritten zu übertragen und die Inhalte der Schulung zu verändern, soweit das Ausbildungsziel hierdurch nicht beeinträchtigt wird. Plan-Soft ist nach rechtzeitiger Vorankündigung zur Verschiebung von Terminen, Schulungszeiten oder der Verlegung des Schulungsortes berechtigt.
2.2 Plan-Soft wird dem Teilnehmer während der Schulung alle notwendigen Kenntnisse entsprechend dem jeweiligen Schulungsziel vermitteln. Dazu werden durch Plan-Soft die notwendigen Schulungsunterlagen zur Verfügung gestellt.
2.3 Plan-Soft wird die Schulungsleistungen in Absprache mit dem Teilnehmer entweder in eigenen Räumlichkeiten, in Räumlichkeiten des Teilnehmers oder andernorts erbringen. Als Schulungstermin und -ort gelten die von Plan-Soft in der Auftragsbestätigung benannten Angaben.
2.4 Soweit die Schulungen in den Räumlichkeiten von Plan-Soft stattfinden, stellt Plan-Soft jedem Teilnehmer einen Arbeitsplatz mit Rechner zur Verfügung. Sämtliche Nebenkosten (Reise- und Übernachtungskosten, Verpflegungsmehraufwendungen etc.) hat der Teilnehmer selbst zu tragen.
2.5 Findet eine Schulung in den Räumlichkeiten des Teilnehmers statt, stellt der Teilnehmer die für die Durchführung notwendige Infrastruktur und insbesondere Arbeitsplätze und Rechner auf eigene Kosten und eigenes Risiko funktionsfähig zur Verfügung und bereitet eventuell notwendige Online-Verbindungen vor. Daneben besteht die Möglichkeit, dass Plan-Soft diese Leistungen erbringt und insbesondere Rechner mit vorinstallierter Schulungssoftware in den Räumlichkeiten des Kunden oder am sonst vereinbarten Trainingsort zur Verfügung stellt. Diese Leistung ist gesondert im Vertrag zu vereinbaren und vom Teilnehmer zusätzlich zu vergüten. Sämtliche Nebenkosten von Plan-Soft (Reise- und Übernachtungskosten) sind vom Teilnehmer zu erstatten.
2.6 Jeder Teilnehmer erhält nach Abschluss der Schulung eine Bestätigung über die Teilnahme und hat diese gegenüber Plan-Soft gemäß eines vorgelegten Protokolls abzunehmen.


3. Vergütung und Zahlungsbedingungen

3.1 Die vom Teilnehmer zu entrichtende Vergütung wird im Vertrag schriftlich vereinbart und versteht sich zuzüglich jeweils geltender gesetzlicher Umsatzsteuer.
3.2 Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind ohne Abzüge innerhalb von 7 Tagen zahlbar.


4. Rücktritt durch Plan-Soft

4.1 Plan-Soft ist berechtigt, bis spätestens 2 Wochen vor Schulungsbeginn vom Vertrag zurückzutreten, falls wegen überzähliger oder mangelnder Anmeldungen eine ordnungsgemäße oder wirtschaftlich tragbare Durchführung der Schulung nicht gewährleistet ist. Davon unberührt bleibt das unbefristete Recht zum Rücktritt durch Plan-Soft, wenn die Durchführung der Schulung wegen Krankheit, aus technischen Gründen oder aus anderen, von Plan-Soft nicht zu vertretenden Gründen, ganz ausfallen muss.
4.2 Vor Ausübung dieses Rücktrittsrechts wird sich Plan-Soft bemühen, im Einvernehmen mit dem Teilnehmer die jeweilige Schulung auf einen anderen Termin zu verschieben. In diesem Falle bleibt der abgeschlossene Vertrag bestehen, dieser wird einvernehmlich von den Parteien abgeändert. Für den Fall, dass eine einvernehmliche Vertragsänderung scheitert, ist der geschlossene Vertrag insbesondere hinsichtlich einer möglicherweise vom Kunden bereits gezahlten Vergütung rückabzuwickeln. Darüber hinausgehende Ersatzansprüche können gegenüber Plan-Soft nicht geltend gemacht werden.


5. Rücktritt durch den Kunden

5.1 Der Teilnehmer hat das Recht, vor der Schulung einen Ersatzteilnehmer aus seinem Unternehmen zu benennen. Diese Umbuchung ist für den Teilnehmer kostenfrei.
5.2 Im Übrigen ist der Teilnehmer zum Storno der Schulung durch schriftliche Erklärung berechtigt. Stornierungen mehr als 2 Wochen vor Schulungsbeginn sind kostenlos, danach wird die Hälfte der Schulungsgebühr in Rechnung gestellt. Sollte bis spätestens 5 Tage vor Schulungsbeginn keine Stornierung erfolgt sein und der Teilnehmer dennoch nicht an der Schulung teilnehmen, wird die volle Schulungsgebühr berechnet.
5.3 Sofern der Teilnehmer lediglich die Verlegung eines im Vertrag vereinbarten Termins wünscht, ohne gleichzeitig den Rücktritt vom Vertrag insgesamt erklären zu wollen, muss die entsprechende schriftliche Erklärung des Teilnehmers spätestens am 5. Werktag vor Beginn der vereinbarten Schulung bei Plan-Soft eingegangen sein. In diesem Fall entstehen dem Teilnehmer keine Kosten; der bestehende Vertrag wird einvernehmlich abgeändert. Geht Plan-Soft diese Erklärung erst später ein, hat der Teilnehmer 50% der vereinbarten Vergütung als Bearbeitungsgebühr zu zahlen.
5.4 Weitergehende Ansprüche bleiben Plan-Soft vorbehalten. Das betrifft insbesondere Stornierungskosten für bereits gebuchte Reisen bei Leistungen, die in den Räumlichkeiten des Teilnehmers oder am sonst vereinbarten Ort stattfinden sollten.


6. Rechte an Schulungsunterlagen, Software

6.1 Sämtliche Schulungsunterlagen dienen ausschließlich der persönlichen Nutzung durch den Teilnehmer.
6.2 Der Teilnehmer erkennt die Urheberrechte von Plan-Soft und damit die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Schulungsunterlagen und der Schulungssoftware an.
6.3 Plan-Soft räumt dem Teilnehmer das einfache, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der übergebenen Schulungsunterlagen und der Schulungssoftware für den vertraglich vorgesehenen Einsatzzweck ein. Das Nutzungsrecht an der Schulungssoftware ist zeitlich auf die Dauer der Schulungsmaßnahme beschränkt und erlischt nach Beendigung der Schulung automatisch, ohne dass es dazu einer besonderen Erklärung von Plan-Soft bedarf. Der Teilnehmer darf die Schulungssoftware ausschließlich in den Räumlichkeiten nutzen, in denen die jeweilige Schulung durchgeführt wird. Dem Teilnehmer ist es insbesondere nicht gestattet, die Schulungssoftware oder die Schulungsunterlagen zu reproduzieren, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme zu verarbeiten, zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder sonst zu verändern sowie Dritten in irgendeiner Form zugänglich zu machen. 6.4 Soweit die Schulung in den Räumlichkeiten des Teilnehmers durchgeführt wird und der Teilnehmer nicht über eine eigene Lizenz der Schulungssoftware verfügt, wird Plan-Soft die jeweils zu verwendende Software bereitstellen und gegebenenfalls auf dem System des Teilnehmers installieren und nach Beendigung der Schulung vom System des Teilnehmers wieder entfernen. Der Teilnehmer hat Plan-Soft soweit möglich bei solchen Maßnahmen zu unterstützen. Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass die so installierte Software vor den Zugriffen unbefugter Dritter geschützt ist und nicht in irgendeiner Form zurückbehalten wird.


7. Vertraulichkeit

Der Teilnehmer ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die ihm im Zusammenhang mit der Schulungsdurchführung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Ohne schriftliche Erklärung von Plan-Soft darf der Teilnehmer sie weder an Dritte weitergeben noch für sich selbst verwerten.


8. Haftung

8.1 Plan-Soft haftet dem Teilnehmer, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, nur für die selbst bzw. von Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.
8.2 Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Anwender regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). In diesem Falle ist die Haftung für vertragsuntypische Schäden und entfernte Mangelfolgeschäden ausgeschlossen. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Betrag, auf den die Haftpflichtversicherung von Plan-Soft lautet, begrenzt.
8.3 Vertragliche Schadensersatzansprüche des Teilnehmers gegen Plan-Soft verjähren unbeschadet kürzerer gesetzlicher Verjährungsfristen innerhalb eines halben Jahres ab Anspruchsentstehung.


9. Sonstiges

9.1 Alle Rechte aus dem Vertragsverhältnis darf der Teilnehmer nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Plan-Soft abtreten.
9.2 Für alle Ansprüche aus dem Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
9.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Gera, sofern der Auftrag von einem Vollkaufmann im Rahmen seines Handelsgewerbes oder einer juristischen Person des öffentlichen Rechts erteilt wurde.
9.4 Neben diesen Allgemeinen Bedingungen für Schulungsleistungen gelten ergänzend die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Plan-Soft Einrichtungsplanung GmbH, soweit sie Vorstehendem nicht widersprechen. 9.5 Wir weisen daraufhin, dass gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz die zur ordnungsgemäßen Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten gespeichert werden.